EU-Energiegesetz erzwingt Verfassungsbruch
10.10.2026 • 34:07 Minuten

Das ohne Volksbefragung beschlossene Beschleunigungsgesetz für Ökostromanlagen, EABG, entmachte die Bundesländer, sei verfassungswidrig und daher rechtsungültig, sagt Umweltinitiator DI Rudolf Hammer.

Inhaltsübersicht
0:00
Eiskalter Anschlag: So sprengt Brüssel Österreichs Verfassung
08:40
Verfassungsputsch: Wer kann dieses Gesetz noch stoppen?
13:35
Länder unter Zwang: Windräder, Sanktionen und die Rolle der Parteien
20:20
Bürger rechtlos und gläsern: Die Falle hinter RED III
26:35
Gesetz null und nichtig – wird Österreich zur Brüsseler Vollzugsprovinz?

Klimaschutz im Eiltempo oder ein eiskalter Anschlag auf unsere Demokratie? Im Juni wurde das neue Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, kurz EABG, im Parlament beschlossen. Der Bund hebt damit die Raumordnung der Länder aus, um Windräder und PV-Anlagen im Schnellverfahren durchzudrücken und so den Netzausbau im Rekordtempo zu beschleunigen. Gründer und Chef der Umweltgruppe „Unser Waldviertel, unsere Heimat — Gestern — Heute - Morgen“, DI Rudolf Hammer spricht im Interview mit Auf1 von einem Putsch gegen die Verfassung und fordert ein Einschreiten des Verfassungsgerichtshofs.

Unterstützen Sie unsere Arbeit
Wir sind unabhängig und kritisch, weil Sie uns unterstützen:
Der Zensur zum Trotz: Folgen Sie uns auf Telegram (https://t.me/auf1tv) und tragen Sie sich jetzt in den zensurfreien Newsletter von AUF1 ein, um rechtzeitig vorzubauen: https://auf1.tv/newsletter
AUF1.TV unterstützen
Newsletter
Die Zensur greift immer weiter um sich! Tragen Sie sich jetzt in den kostenlosen Newsletter von AUF1 ein, um sicher informiert zu bleiben. Sie können sich jederzeit wieder abmelden.

Folgen Sie uns: